„Für die Landesregierung scheint es kein großes Problem zu sein, wenn an der Grundschule Bad Sobernheim aufgrund fehlender Lehrer Unterricht ausfällt. Wie anders sind die Einlassungen der Bildungsministerin in ihrer Antwort auf meine Kleine Anfrage sonst zu verstehen? Im konkreten Fall der Lehrkraft, die zum 1. Februar 2018 in Ruhestand gegangen war und erst zum 16. April ersetzt wurde, spricht sie davon, dass sich „rechtzeitig“ um einen personellen Ersatz gekümmert wurde. Eine spannende Auslegung angesichts zweieinhalbmonatiger Vakanz und der Tatsache, dass das Datum von Ruhestandsversetzungen ja nicht von heute auf morgen, sondern lange im Vorhinein feststeht“, so Dr. Helmut Martin.
Weiter verweist der Christdemokrat darauf, dass es nicht nur an besagter Grundschule, sondern an einem Drittel der Grundschulen im Kreis hinsichtlich des Lehrpersonals ein strukturelles Defizit bestehe. Ausweislich der Antwort der Landesregierung fehlen insgesamt knapp 160 Lehrerwochenstunden.
„Was das strukturelle Defizit angeht, so versucht sich die Bildungsministerin mit dem Verweis aus der Affäre zu ziehen, dass dieses nicht zwingend bedeuten müsse, das Pflichtunterricht ausfällt. In Bad Sobernheim war das aber nachweislich der Fall. Und ganz grundsätzlich ist es Augenwischerei sowie vor allem eine Herabwürdigung der Grundschullehrkräfte, wenn die zuständige Ministerin die Unterrichtszuweisung nun in Pflicht- und Förderunterricht aufteilt. Denn zum einen werden mit den Stunden, die über die reine Unterrichtsabdeckung hinausgehen, die Religionskurse gebildet, die wiederum zum Pflichtunterricht gehören. Und zum anderen sollen die Grundschulen doch Flüchtlingskinder, Hochbegabte und Kinder mit besonderem Förderbedarf bestmöglich unterstützen.
Nur wie soll das gehen, wenn mehr oder weniger offen zugegeben wird, dass Förderkurse aufgrund des strukturellen Defizits an einigen Grundschulen nicht denkbar sind? Bestmögliche Förderung wird so zu einer Frage des Wohnorts. Ebenfalls interessant in diesem Zusammenhang ist: Eine gesonderte statistische Auswertung der Differenzierungs- und Fördermaßnahmen findet nicht statt – mit den zu erwartenden schlechten Ergebnissen will sich die Landesregierung erst gar nicht auseinandersetzen.
Ihrem eigenen Anspruch an Bildungsgerechtigkeit wird sie damit sicherlich kaum gerecht. Denn Fakt ist: Jede Schulstunde, die ausfällt – gleich ob Pflicht- oder Förderunterricht – ist realer Bildungsverlust für unsere Kinder. Die Entwicklung bei der Unterrichtsversorgung werde ich deshalb weiter kritisch im Blick haben“, betont der Landtagsabgeordnete.