Abgeordnete aus Deutschland, den USA und Kanada kommen zum Austausch zusammen
Thema ist in diesem Jahr „Kritische Infrastruktur“
Einmal im Jahr bringt das Aspen Institute Germany zehn Abgeordnete aus den deutschen Landtagen und zehn Abgeordnete aus U.S.-amerikanischen State-Parliaments zum Austausch über ein vorgegebenes Thema zusammen. In diesem Jahr sind erstmals auch zehn kanadische Abgeordnete am Austausch beteiligt. Der thematische Fokus der Zusammenarbeit liegt – ganz aktuell – auf dem Bereich der „Kritischen Infrastruktur“ und der Frage, welche Folgerungen die Politik aus einer Gefahrenanalyse ziehen sollte.
Seit Anfang des Jahres konnten sich die Teilnehmer aus den drei Ländern, die zuvor ein mehrstufiges Auswahlverfahren mit Erfolg durchlaufen mussten, in regelmäßigen digitalen Sitzungen kennenlernen. Zudem wurden dabei Informationen über die jeweiligen Länder und die verfassungsrechtliche Stellung der Parlamente im Bundesstaat vermittelt. „Ich habe mich sehr gefreut über die Anfrage seitens Aspen und bin wirklich froh, dass es dann auch mit der Teilnahme geklappt hat. Das ist eine großartige Chance, sich intensiver und aus ganz unterschiedlichen Erfahrungshorizonten mit dem wichtigen Thema zu befassen und die transatlantischen Beziehungen zu vertiefen“, freut Helmut Martin sich über sein Auswahlergebnis.
Nach den ersten sechs Sitzungen stand im März das persönliche Treffen der gesamten Gruppe an, als die Abgeordneten aus den USA und Kanada für fünf Tage nach Mainz kamen. „Dass dieses Mal Rheinland-Pfalz Gastgeber-Land auf deutscher Seite war, lag sicherlich auch an den Erfahrungen mit der Flutkatastrophe im Ahrtal. Die tragischen Erlebnisse dort müssen intensiv ausgewertet werden, damit die gebotenen Schlussfolgerungen für einen besseren Zivilschutz in allen Gefährdungsszenarien erarbeitet werden“, vermutet der Martin.
Das Programm umfasste sehr unterschiedliche Aspekte rund um das weitgespannte Thema. So wurden in Expertengesprächen mit LKA und einer Professorin der Universität Frankfurt Gefährdungen der Cybersicherheit diskutiert oder beim Besuch der Kraftwerke Mainz-Wiesbaden und anschließender Diskussion mit der Geschäftsleitung die Sicherung der Energieversorgung auch in Krisenzeiten. Aber auch die Gesundheitsversorgung gerade in Pandemiezeiten wurde behandelt und mit Vertretern des Gesundheitsministeriums erörtert. Zum Abschluss des Programms stand der Besuch an der Ahr und eine ausführliche Präsentation zum Stand des Wiederaufbaus einschließlich Ortsbegehung. Die jeweils am Tage gewonnenen Informationen wurden bis in die Abende hinein in Gruppen-Workshops vertieft.
Im digitalen Austausch werden die Zwischenergebnisse nun weiter systematisiert und ergänzt und im Juni treffen sich alle Abgeordneten erneut – dann in Austin, Texas. Als Abschluss wird ein schriftlicher Abschlussbericht mit Empfehlungen für politische Folgerungen in den drei Staaten vorgelegt. „Das waren wirklich intensive und vollgepackte Tage. Aber die Gruppe hat wunderbar harmoniert und es ist spannend herauszuarbeiten, wie weit gespannt das Thema ist. Der schreckliche Brückeneinsturz in Baltimore/Maryland hat das für uns alle sehr plastisch gemacht, denn eine Teilnehmerin kommt von dort“, fasst Martin seine Eindrücke zusammen.